“Alternative Europa!” diskutiert mit Jugendlichen in Magdeburg die Verteidigungsunion
Am 10. Juni 2017 war das Projekt “Alternative Europa!” eingeladen, das gerade erschienene Reflexionspapier “Verteidigung” mit Jugendlichen in Magdeburg zu diskutieren. Im Rahmen eines von den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Sachsen-Anhalt organisierten zweitägigen Seminars an der Otto-von-Guericke-Universität widmeten sich Jugendliche aus mehreren europäischen Ländern dem von der Europäischen Kommission angestoßenen Weißbuch-Prozess. Neben der mit den fünf Szenarien zur Zukunft der EU von der Kommission aufgeworfenen Frage nach dem zukünftigen Kurs der europäischen Integration diskutierten die TeilnehmerInnen in Workshops die vier bisher erschienenen Reflexionspapiere.
Zusammen mit Martin Luckert, Bundessekretär der JEF, gab Julian Plottka, Wissenschaftlicher Mitarbeiter des IEP, einen Überblick über die drei Szenarien zur Schaffung einer Verteidigungsunion, die die Kommission in ihrem Reflexionspapier zur Diskussion stellt. Alle WorkshopteilnehmerInnen sprachen sich für eine schnelle Vertiefung der Integration in der Verteidigungspolitik aus. In der Diskussion wurde dabei deutlich, dass Verteidigungspolitik heute nicht mehr auf Militärpolitik beschränkt ist, sondern auch kritische Infrastrukturen wie Telekommunikationsnetze, Energiesicherheit und Stabilitätspolitik mit zivilen Mitteln genauso umfasst, wie sie große Schnittmengen zu Fragen der inneren Sicherheit aufweist. Dieser Bandbreite an Themen müssten weitere Integrationsschritte in der Verteidigungspolitik gerecht werden.
In der Frage, ob diese in naher Zukunft erreicht werden können, blieben die TeilnehmerInnen skeptisch. Es wurde hinterfragt, ob ausreichender politischer Wille für eine zügige Umsetzung der weitergehenden Vorschläge besteht. Allerdings wurde konstatiert, dass es mit der unklaren Haltung der neuen US-amerikanischen Administration zur NATO, dem Konflikt in der Ukraine, der Beurteilung Russlands als strategischer Herausforderung sowie der gefährlichen Lage im Nahen Osten derzeit politischer Druck besteht, der für eine Stärkung der EU-Verteidigungspolitik genutzt werden könne. Dem Ziel, dass Europa nach außen mit einer Stimme spricht, stünden aber auch die verschiedenen nationalen strategischen Kulturen entgegen. Bis es europaweit ein gemeinsames Verständnis dafür gebe, für welche Aufgaben das Militär eingesetzt werden soll, könnten noch Generationen vergehen.
Ob hier Formen der differenzierten Integration einen Ausweg bieten, blieb in der Diskussion ebenso umstritten. Zwar sei in solchen Gruppen von Mitgliedstaaten einfacher Konsens und ein gemeinsames Verständnis für die Rolle des Militärs herzustellen, jedoch berge das Voranschreiten einzelner Gruppen von Mitgliedstaaten immer auch die Gefahr der Spaltung der Union. Ob “Nachzügler” jemals wieder aufholen werden, sei eine offene Frage.
Bericht: Julian Plottka
