#2ndYoungCitizens’FutureLab hat an der Europäischen Akademie Otzenhausen stattgefunden

Migration, Sicherheit und die Zukunft der Europäischen Union: Visionen junger EuropäerInnen

Am 29. und 30. November 2018 war das Institut für Europäische Politik (IEP) mit dem #2ndYoungCitizens’FutureLab des Projekts #EngagEU, kofinanziert durch das Programm Europa für Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union, zum Thema „Security, Migration and the Future of Europe: Turning Moods into Opportunities“ an der Europäischen Akademie Otzenhausen (EAO) zu Gast. Im #2ndYoungCitizens’FutureLab haben 30 junge EuropäerInnen aus sechs verschiedenen Ländern Visionen für die Zukunft der EU und für eine europäische Asyl- und Migrationspolitik entwickelt. Diese wurden bei einer öffentlichen Vision Night mit rund 100 interessierten BürgerInnen in Saarbrücken diskutiert. Bis März 2019 lädt #EngagEU junge EU-BürgerInnen europaweit zu einem breiten Konsultations- und Ideensammlungsprozess ein mit dem Ziel, im Wahlkampf zum nächsten Europäischen Parlament im Mai 2019 mit einer starken Stimme junge Themen zu setzen.

Zentraler Ausgangspunkt des von Alexander Kobusch von der Universität Tübingen angeleiteten Ideensammlungsprozesses war der Zusammenhang von Sicherheits-, Entwicklungs- und Migrationspolitik – der „Security-development-migration-nexus“. Kern der Debatte war die Frage, inwiefern sich diese Politikfelder gegenseitig bedingen. Ebenfalls thematisiert wurde, wie rechtsextreme und EU-skeptische Bewegungen und Parteien diesen Nexus instrumentalisieren, um das Unsicherheitsgefühl der BürgerInnen auszunutzen. Vor diesem Hintergrund diskutierten die TeilnehmerInnen folgende Kernfragen:

Diese erste Konsultation und Ideensammlung über die Zukunft der EU und ihrer Migrationspolitik wurde am Abend des ersten Tages des #2ndYoungCitizens’FutureLab für eine breite Öffentlichkeit geöffnet: Im Rahmen einer Vision Night diskutierten die TeilnehmerInnen – vertreten durch aus ihrer Mitte gewählte Rapporteure – ihre entwickelten Überlegungen und offene Fragen mit einem interessierten Publikum sowie dem Politologen und Autor Claus Leggewie, der in seinem Buch „Europa zuerst“ eine Unabhängigkeitserklärung für Europa formuliert. Nach einer aktuellen Bestandsaufnahme der EU-Politik diskutierten Leggewie und die Rapporteure alternative Ideen für die Zukunft Europas, die im Rahmen des #1stYoungCitizens’FutureLabs, das am 27. und 28. September 2018 stattgefunden hat, und des #2ndYoungCitizens’FutureLabs entwickelt wurden. Hierzu zählen ein „Schulfach Europa“ oder eine europäische Woche in Schulen, die Etablierung von E-Partizipationsmöglichkeiten nach dem Vorbild des europäischen Vorreiters Estland und einer „Fact-Checking-Platform“ auf europäischer Ebene, sowie Couchsurfing-Möglichkeiten für Jugendliche, die zukünftig von der #FreeInterrail-Initiative profitieren werden.

Am zweiten Tag des #2ndYoungCitizens’FutureLab stimmten die 30 TeilnehmerInnen über die für sie drängendsten Themen ab, für die in drei Arbeitsgruppen Forderungen für politische Entscheidungsträger entwickelt wurden: ‚Populist challenge‘, ‚Future of Europe and EU institutions‘, und ‚Solidarity, Identity and Social Europe‘. Aus den Gruppendiskussionen sind folgende Forderungen entstanden:

Hinsichtlich einiger Vorschläge, beispielsweise die Einführung einer europäischen Woche sowie die Verbesserung von Interrail, zeichnet sich bereits ein breiter Konsens unter den TeilnehmerInnen der ersten beiden #YoungCitizens’FutureLabs ab. Während der ersten beiden Konsultationen wurde außerdem deutlich, dass junge EU-BürgerInnen eine stärkere europäische Identität, einen stärkeren Einbezug der (jungen) BürgerInnen in den politischen Entscheidungsprozess sowie den Abbau von Sprachbarrieren und die Weiterentwicklung europäischer Institutionen unterstützen.

Die bisher formulierten Empfehlungsideen werden im Laufe des Ideensammlungsprozesses auf ‚OPIN‘, eine webbasierte Plattform für digitale und mobile Jugendbeteiligung, mit allen TeilnehmerInnen weiter diskutiert und konkretisiert. Nach Abschluss der im Januar 2019 in Nizza und im Februar 2019 in Warschau geplanten #YoungCitizens’FutureLabs stimmen die TeilnehmerInnen über die überzeugendsten Ideen ab. Diese werden von den gewählten Rapporteuren in einem mehrsprachigen Manifesto ausformuliert und mit einer breiten Öffentlichkeit und EntscheidungsträgerInnen im Rahmen von #YoungCitizens’Convention im Mai und September 2019 diskutiert.

Ansprechpartnerin zum Projekt #EngagEU: Frau Jana Schubert, jana.schubert@iep-berlin.de

Autorin: Sara Kibler