IEP-Mittagsgespräch mit Gunther Krichbaum MdB, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages am 06.11.2012 im Europäischen Haus: „Die Rolle parlamentarischer Entscheidungen im gegenwärtigen Prozess der europäischen Integration“[mehr]

In seinem Vortrag zur „Zukunft der Europäischen Union“ skizzierte Staatsminister Link mittel- und langfristig anstehende Reformen für die Weiterentwicklung des europäischen Integrationsprozesses. (Bericht der Reformgruppe auf den Webseiten des Auswärtigen Amtes)Eine inhaltliche Debatte über die Zukunft der EU müsse die Ziele und Interessen aller 27 Mitgliedstaaten umfassen, um zufriedenstellende Lösungen finden zu können. Dies bedeute, nach Möglichkeit Großbritannien mit einzubeziehen – notfalls müssten Opt-outs akzeptiert werden (nicht Stepping-outs). Die Vorschläge der aus elf europäischen Außenministern bestehenden „Zukunftsgruppe“, die...[mehr]

Im Rahmen des IEP-Mittagsgesprächs am 22. Oktober 2012 sprach Steffen Kampeter MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, zum Thema: „Was kostet Europa - was ist es uns wert?“. Dabei betonte Kampeter, dass es Besorgnis erregend sei, wie sehr sich die Wahrnehmung Europas momentan auf die Kosten einer Stabilisierung der Eurozone verenge und die EU als Ganzes mit ihren weiteren Mitgliedstaaten aus dem Blickfeld gerate. Obwohl Europa seinen Preis habe, habe es vor allem aber auch einen Wert, der sich auf Freiheit und Frieden gründe. Kampeter formulierte zum Thema seines Vortrags die folgenden Thesen: Zunächst...[mehr]

Am 28.09.2012 fand ein IEP-Mittagsgespräch mit dem haushaltspolitischen Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion Norbert Barthle, MdB, im Hotel MARITIM proArte in Berlin zum Thema „Finanzielle Möglichkeiten und Grenzen der Euro-Rettung – die Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion“ statt. Herr Barthle erläuterte zunächst die kritischen Punkte der Krise im Euroraum und verwies auf die Notwendigkeit, die Staatsverschuldung zurückzuführen, die Bankenkrise in den Griff zu bekommen und die unglückselige Verknüpfung des Schicksals von Großbanken mit dem von Staaten aufzubrechen. Herr Barthle ging dann auf das Krisenmanagement ein: die Bürgschaften...[mehr]

„Policy Change in the EU’s immediate neighbourhood: A sectoral approach“: So lautet der Titel eines neuen  Sammelbands, der am 07. Juni 2012 von den Herausgeberinnen Prof. Dr. Tanja A. Börzel, Leiterin der Arbeitsstelle Europäische Integration und der Kolleg-Forschergruppe (KFG) „The Transformative Power of Europe“, Freie Universität Berlin, und Dr. Katrin Böttger, Stellv. Direktorin und Leiterin des Forschungsprojekts „Die Politik der EU gegenüber Osteuropa und Zentralasien: Schlüsselrolle für Deutschland“, Institut für Europäische Politik, Berlin, im Rahmen eines IEP-Mittagsgesprächs im Europäischen Haus, Berlin, vorgestellt wurde....[mehr]

Die EU steht im Prozess der Integration des westlichen Balkans einigen pan-regionalen Herausforderungen gegenüber. Gleichzeitig verlangen die einzelnen Staaten Lösungsansätze für ihre individuellen Probleme. Über diese und weitere Erkenntnisse sprach Doris Pack, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung, Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Montenegro sowie Kosovo des Europäisches Parlaments zum Thema „Perspektiven der Stabilisierung und Integration der westlichen Balkanstaaten“ am 2. Mai 2012 beim IEP-Mittagsgespräch im Europäischen Haus Berlin. Pack machte deutlich, dass die...[mehr]

Anlässlich des Mittagsgesprächs am 26. April 2012 referierte Elmar Brok, Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, zu den internen und externen Herausforderungen für die Zukunft Europas. Europas Verantwortung bezüglich finanzieller und politischer Lösungsstrategien standen dabei im Mittelpunkt seines Vortrags, insbesondere mit Blick auf die Stabilität Europas. Vor dem Hintergrund der Schuldenkrise appellierte Brok für mehr Solidarität und effektivere europäische Lösungsstrategien. Zwei Punkte seien hierfür entscheidend: Zum einen dürften sich die Europäer nicht aus ihrer Verantwortung ziehen,...[mehr]

Dr. Andreas Schockenhoff, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages und Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, sprach am 23. April 2012 beim IEP-Mittagsgespräch im Europäischen Haus Berlin zum Thema „Deutschland und Frankreich als alter und neuer Kern Europas“. Dabei unterstrich er die Bedeutung Deutschlands und Frankreichs im Hinblick auf die europäische Integration auch in einer Union mit 27 Mitgliedstaaten. Zugleich machte Schockenhoff darauf aufmerksam, dass dieser Kern sich im Sinne der verstärkten Zusammenarbeit weitere Partner für Integrationsprojekte suchen müsse.[mehr]

Axel Schäfer, MdB und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, sprach beim Mittagsgespräch am 26. Januar 2012 zu der Frage, in welchem konzeptionellen Rahmen die EU sich in Zukunft weiter entwickeln solle, insbesondere im Angesicht der Schuldenkrise. Die Gegenüberstellung von Intergouvernementalität und Supranationalismus bildete den Kern seiner Analyse. Mit Blick auf die Schuldenkrise beleuchtete Schäfer den Vertrag zur Stabilität, Koordination und Governance in der Wirtschafts- und Währungsunion. Der Vertrag sei zwischenstaatlich angelegt, wie auch die Herangehensweise der EU an die Schuldenkrise überwiegend im Rahmen von...[mehr]

IEP-Mittagsgespräch am 17.01.2012 mit Per Poulsen-Hansen, Botschafter des Königreichs Dänemark, im Europahaus Berlin zu den Zielen der dänischen EU-Ratspräsidentschaft.[mehr]